STOPP!
Am 22. April hat die Bundesregierung in ihrer Kabinettssitzung zur Gesetzesinitiative zur so genannten "Zugangserschwerniss" für kinderpornographische Webseiten ebenjene verabschiedet.
Von öffentlicher Seite wird der Gesetzesentwurf als Erfolg angesehen, da nach Ansicht der Familienministerin Ursula von der Leyen dies ein "Anfixen" von unbedarften Personen durch die Pädosphäre verhindere. Kritiker werfen dem System an sich Willkür, fehlende Transparenz und und pauschale Kriminalisierung von versierten Netznutzern vor.
Unser Reporter in Berlin, Philipp Kurftmaier, interviewte am 24. April Ursula von der Leyen zu diesem Thema.
Bei ihr war Herr Innenminister Schäuble, der nähere Auskünfte zur "Zensurfrage" geben will.
KS: Guten Tag, Frau von der Leyen, guten Tag Herr Schäuble
vdL: Guten Tag
WS: Guten Tag
KS: Meine erste Frage betrifft das Internet und Frau von der Leyen: Haben sie sich schon einmal mit dem Internet verbunden?
vdL: Ja, natürlich. Ich gehe ja immer mit AOL ins Internet, weil das eine eingebaute Kindersicherung hat und ich so weiß dass meine Kinder nicht an die falschen Leute kommen, im Internet.
KS: Sie lassen also ihre Kinder ins Internet? Wie sind sie so sicher, dass sie dort keinen Schabernack treiben? Beaufsichtigen sie sie? Dürfen sie nur auf bestimme Seiten?
vdL: Ja, ich kann ihnen ja nicht die Welt vorenthalten, denn Kinder sind unsere Zukunft! Und natürlich bin ich mir sicher, dass sie dort keinen Schabernack treiben, ich habe doch im AOL die Kindersicherung angeschaltet, dadurch ist ja eigentlich sichergestellt, dass sie nciht sehen was nicht für sie bestimmt ist. Außerdem passt mein Bruder von Zeit zu Zeit auf sie auf.
KS: Wie heißen denn ihre Kinder?
vdL: Gehen sie jetzt nicht zu weit? Ich dachte wir wollten uns über das neue Gesetz unterhalten und nicht über mein Privatleben, welches sie übrigens auch nichts angeht!
KS: Oh, verzeihung. Ich bohre manchmal gerne in kleinen Dingen herum. Nun gut, genug mit dem Vorspiel, kommen wir zur Sache: Erklären sie bitte noch einmal genau, was es mit der Sperre auf sich hat.
vdL: Die Sperre wird eingeführt, weil es nicht länger angehen kann, dass täglich Millionen von Kindern von Neuem auf dem Bildschirm missbraucht werden. Wir verhindern, dass diese Industrie, die jeden Tag fünfstellige Beträge umsetzt, noch weiter wächst.
WS: Genau. Wir verhindern, dass sie auf diese fragwürdigen Inhalte zugreifen können.
KS: Nun, es gibt Kritiker, die sagen, dass diese Sperren nur das eigentliche Problem ausblenden und ohnehin von jedermann in wenigen Schritten diese Sperren umgehen kann.
vdL: Die Kritiker behaupten, die Deutschen wehren sich gegen die Sperrmaßnahmen. Dem ist aber nicht so! Jeder Bürger, dem das Wohl der Kinder am Herzen liegt - und das sind wohl alle, wird keine Versuche unternehmen, sich über bestehende Gesetze hinwegzusetzen. Nur die tatsächlich Perversen, langjährig geschult in diesem widerwärtigen Geschäft, werden ihre DSN-Surfer umzustellen.
WS: Und das ist auch unser Ansatzpunkt. Wir wollen die normalen Leute vor solchen Dingen beschützen. Ist ihnen Sicherheit nicht wichtig?
KS: Nun, doch, schon. Aber ich verstehe nicht, wie sie den Missbrauch bekämpfen wollen, indem sie nur den Zugriff zu den Seiten blocken. Wäre es nicht sinnvoller, diese Server direkt anzugehen, um so eventuell auch an die Hintermänner zu kommen?
WS: Wir haben unsere Pläne. Wenn sie uns nicht vertrauen können, wem sollten sie denn sonst vertrauen können.
vdL: Sehen sie, wenn wir diese Inhalte blocken, brechen die Versorgungswege der Kinderschänder zusammen. Kein Austausch mehr von Material, keine Neuigkeiten, nichts!
KS: Stichwort Verbreitungswege: Ist es nicht so, dass solche Sachen eher über den Postweg verschickt werden als über das Internet?
vdL: Das glaube ich nicht. Wolfgang?
WS: Natürlich nicht. Wieso sollte jemand heutzutage noch die Post benutzen, ich meine, das würden wir mitkriegen. Also ich meine, wir würden das mitkriegen, da sowas bestimmt einmal durch Zufall rauskommen würde.(Atmet hörbar)
KS: Nächste Frage: Kritiker werfen ihnen vor, die Sperrlisten würden sehr viele Adressen enthalten, die nichts mit mit Kinderpornographie zu tun haben, bzw. die zu veraltet sind. Was sagen sie dazu?
vdL: Unsere Sperrlisten sind geprüft und für gut befunden worden. Jeder der dort aufgeführten Seiten wurde von uns einwandfrei ein Zusammenhang mit der Darstellung und Verbreitung fragwürdiger Inhalte nachgewiesen.
WS: Richtig. Unsere Mitarbeiter sind täglich damit beschäftigt, diese Seiten zu sichten und zu prüfen. Wer uns suspekt erscheint, wird gesperrt. Die GePo ist jeder...
KS: (unterbricht) Entschuldigung, sagten sie gerade Gehpo?
WS: Oh verzeihung, da habe ich mich wohl versprochen. Ich meine natürlich die KriPo, das BKA. Das BKA ist Tag und Nacht daran, die Sperrung zu überwachen und sicherzustellen, dass niemand an schädliches Gedankengut gelangt. Wir müssen uns doch alle auf einer Linie befinden, sonst geben wir den Terroristen nur zusätzliche Angriffsfläche.
KS: Terroristen? Was haben die mit Kinderpornographie zu tun?
WS: DIe Zusammenhäng sind antürlich nicht leicht zu verstehen, aber sagen wir mal so: Wer tausende von Menschen und sich selbst in die Luft sprengt, der ist auch zu allem anderen fähig.
KS: Sie wollen also implizieren, die Islamisten stehen mit der internationalen Pädosphäre in Verbindung?
WS: Wir haben Informationen, dass mit dem Geld aus dem kommerziellen Kindesmissbrauch - wir reden von Millionen von US-Dollar - bestimmte Gruppen finanziert werden, die dem terroristischen Spektrum zuzuordnen sind.
KS: Okayyyy... Frage noch an Frau von der Leyen: Wie sehen sie das?
vdL: Ich stimme Herrn Schäuble zu. Das Geschäft brummt, die Bösen sind am gewinnen. Dem wirken wir entgegen.
KS: Wie sieht die Zukunft der Sperren aus?
vdL: Wir werden sie natürlich erweitern, aktualisieren, verbessern. Provider, die nicht partizipieren wollen, müssen Repressalien befürchten.
WS: Die Erweiterung steht außer Frage. Wir müssen alles tun, um den demokratischen Rechtsstaat zu sichern, auch wenn das bedeutet, dass wir eben einige demokratiefeindliche Ansichten bekämpfen müssen.
KS: Nun gut. Zwei Dinge noch: In dubio pro reo und Grundgesetz Artikel 5, Absatz 1.
WS: Ich mag keine Phrasendrescherei. Und das Grundgesetz kenne ich auch.
vdL: Natürlich glauben wir an die Unschuld, aber wir glauben noch vielmehr an die Unschuld der Kinder! Es kommt auf die Verhältnismäßigkeit an. Auch bei Zweiterem.
KS: Vielen Dank für dieses aufschlussreiche Interview.
vdL: Gern geschehen.
WS: Gerne wieder. Zugriff.
Unser Reporter übetrug das Interview live an unsere Schaltzentrale, allerdings nur bis zur Verabschiedung. Wir haben seitedem nichts mehr von ihm gehört, haben jedoch einen Brief vom Innenministerium erhalten, dass er schnell einen Flug nach Kuba erreichen musste und erst wieder in einiger Zeit zurückkommen wird. Wir wünschen ihm an dieser Stelle viel Spaß und gute Erholung.
Von öffentlicher Seite wird der Gesetzesentwurf als Erfolg angesehen, da nach Ansicht der Familienministerin Ursula von der Leyen dies ein "Anfixen" von unbedarften Personen durch die Pädosphäre verhindere. Kritiker werfen dem System an sich Willkür, fehlende Transparenz und und pauschale Kriminalisierung von versierten Netznutzern vor.
Unser Reporter in Berlin, Philipp Kurftmaier, interviewte am 24. April Ursula von der Leyen zu diesem Thema.
Bei ihr war Herr Innenminister Schäuble, der nähere Auskünfte zur "Zensurfrage" geben will.
KS: Guten Tag, Frau von der Leyen, guten Tag Herr Schäuble
vdL: Guten Tag
WS: Guten Tag
KS: Meine erste Frage betrifft das Internet und Frau von der Leyen: Haben sie sich schon einmal mit dem Internet verbunden?
vdL: Ja, natürlich. Ich gehe ja immer mit AOL ins Internet, weil das eine eingebaute Kindersicherung hat und ich so weiß dass meine Kinder nicht an die falschen Leute kommen, im Internet.
KS: Sie lassen also ihre Kinder ins Internet? Wie sind sie so sicher, dass sie dort keinen Schabernack treiben? Beaufsichtigen sie sie? Dürfen sie nur auf bestimme Seiten?
vdL: Ja, ich kann ihnen ja nicht die Welt vorenthalten, denn Kinder sind unsere Zukunft! Und natürlich bin ich mir sicher, dass sie dort keinen Schabernack treiben, ich habe doch im AOL die Kindersicherung angeschaltet, dadurch ist ja eigentlich sichergestellt, dass sie nciht sehen was nicht für sie bestimmt ist. Außerdem passt mein Bruder von Zeit zu Zeit auf sie auf.
KS: Wie heißen denn ihre Kinder?
vdL: Gehen sie jetzt nicht zu weit? Ich dachte wir wollten uns über das neue Gesetz unterhalten und nicht über mein Privatleben, welches sie übrigens auch nichts angeht!
KS: Oh, verzeihung. Ich bohre manchmal gerne in kleinen Dingen herum. Nun gut, genug mit dem Vorspiel, kommen wir zur Sache: Erklären sie bitte noch einmal genau, was es mit der Sperre auf sich hat.
vdL: Die Sperre wird eingeführt, weil es nicht länger angehen kann, dass täglich Millionen von Kindern von Neuem auf dem Bildschirm missbraucht werden. Wir verhindern, dass diese Industrie, die jeden Tag fünfstellige Beträge umsetzt, noch weiter wächst.
WS: Genau. Wir verhindern, dass sie auf diese fragwürdigen Inhalte zugreifen können.
KS: Nun, es gibt Kritiker, die sagen, dass diese Sperren nur das eigentliche Problem ausblenden und ohnehin von jedermann in wenigen Schritten diese Sperren umgehen kann.
vdL: Die Kritiker behaupten, die Deutschen wehren sich gegen die Sperrmaßnahmen. Dem ist aber nicht so! Jeder Bürger, dem das Wohl der Kinder am Herzen liegt - und das sind wohl alle, wird keine Versuche unternehmen, sich über bestehende Gesetze hinwegzusetzen. Nur die tatsächlich Perversen, langjährig geschult in diesem widerwärtigen Geschäft, werden ihre DSN-Surfer umzustellen.
WS: Und das ist auch unser Ansatzpunkt. Wir wollen die normalen Leute vor solchen Dingen beschützen. Ist ihnen Sicherheit nicht wichtig?
KS: Nun, doch, schon. Aber ich verstehe nicht, wie sie den Missbrauch bekämpfen wollen, indem sie nur den Zugriff zu den Seiten blocken. Wäre es nicht sinnvoller, diese Server direkt anzugehen, um so eventuell auch an die Hintermänner zu kommen?
WS: Wir haben unsere Pläne. Wenn sie uns nicht vertrauen können, wem sollten sie denn sonst vertrauen können.
vdL: Sehen sie, wenn wir diese Inhalte blocken, brechen die Versorgungswege der Kinderschänder zusammen. Kein Austausch mehr von Material, keine Neuigkeiten, nichts!
KS: Stichwort Verbreitungswege: Ist es nicht so, dass solche Sachen eher über den Postweg verschickt werden als über das Internet?
vdL: Das glaube ich nicht. Wolfgang?
WS: Natürlich nicht. Wieso sollte jemand heutzutage noch die Post benutzen, ich meine, das würden wir mitkriegen. Also ich meine, wir würden das mitkriegen, da sowas bestimmt einmal durch Zufall rauskommen würde.(Atmet hörbar)
KS: Nächste Frage: Kritiker werfen ihnen vor, die Sperrlisten würden sehr viele Adressen enthalten, die nichts mit mit Kinderpornographie zu tun haben, bzw. die zu veraltet sind. Was sagen sie dazu?
vdL: Unsere Sperrlisten sind geprüft und für gut befunden worden. Jeder der dort aufgeführten Seiten wurde von uns einwandfrei ein Zusammenhang mit der Darstellung und Verbreitung fragwürdiger Inhalte nachgewiesen.
WS: Richtig. Unsere Mitarbeiter sind täglich damit beschäftigt, diese Seiten zu sichten und zu prüfen. Wer uns suspekt erscheint, wird gesperrt. Die GePo ist jeder...
KS: (unterbricht) Entschuldigung, sagten sie gerade Gehpo?
WS: Oh verzeihung, da habe ich mich wohl versprochen. Ich meine natürlich die KriPo, das BKA. Das BKA ist Tag und Nacht daran, die Sperrung zu überwachen und sicherzustellen, dass niemand an schädliches Gedankengut gelangt. Wir müssen uns doch alle auf einer Linie befinden, sonst geben wir den Terroristen nur zusätzliche Angriffsfläche.
KS: Terroristen? Was haben die mit Kinderpornographie zu tun?
WS: DIe Zusammenhäng sind antürlich nicht leicht zu verstehen, aber sagen wir mal so: Wer tausende von Menschen und sich selbst in die Luft sprengt, der ist auch zu allem anderen fähig.
KS: Sie wollen also implizieren, die Islamisten stehen mit der internationalen Pädosphäre in Verbindung?
WS: Wir haben Informationen, dass mit dem Geld aus dem kommerziellen Kindesmissbrauch - wir reden von Millionen von US-Dollar - bestimmte Gruppen finanziert werden, die dem terroristischen Spektrum zuzuordnen sind.
KS: Okayyyy... Frage noch an Frau von der Leyen: Wie sehen sie das?
vdL: Ich stimme Herrn Schäuble zu. Das Geschäft brummt, die Bösen sind am gewinnen. Dem wirken wir entgegen.
KS: Wie sieht die Zukunft der Sperren aus?
vdL: Wir werden sie natürlich erweitern, aktualisieren, verbessern. Provider, die nicht partizipieren wollen, müssen Repressalien befürchten.
WS: Die Erweiterung steht außer Frage. Wir müssen alles tun, um den demokratischen Rechtsstaat zu sichern, auch wenn das bedeutet, dass wir eben einige demokratiefeindliche Ansichten bekämpfen müssen.
KS: Nun gut. Zwei Dinge noch: In dubio pro reo und Grundgesetz Artikel 5, Absatz 1.
WS: Ich mag keine Phrasendrescherei. Und das Grundgesetz kenne ich auch.
vdL: Natürlich glauben wir an die Unschuld, aber wir glauben noch vielmehr an die Unschuld der Kinder! Es kommt auf die Verhältnismäßigkeit an. Auch bei Zweiterem.
KS: Vielen Dank für dieses aufschlussreiche Interview.
vdL: Gern geschehen.
WS: Gerne wieder. Zugriff.
Unser Reporter übetrug das Interview live an unsere Schaltzentrale, allerdings nur bis zur Verabschiedung. Wir haben seitedem nichts mehr von ihm gehört, haben jedoch einen Brief vom Innenministerium erhalten, dass er schnell einen Flug nach Kuba erreichen musste und erst wieder in einiger Zeit zurückkommen wird. Wir wünschen ihm an dieser Stelle viel Spaß und gute Erholung.
ASO3000 - 27. Apr, 21:51